Kommentar von "nd.DerTag" über die Thüringer Kommunalwahl
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(ots) - Wer sich freut, dass die AfD nur bei einer einzigen Bürgermeisterwahl in Thüringen knapp vorn lag, ist naiv. Zwar blieb die extrem rechte Partei bei der Rallye um Ämter in Städten und Gemeinden weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Doch der Blick auf die Ergebnisse der Kreistagswahlen zeigt: Vielfach liegen die "Blauen" vorn oder an zweiter Stelle nach der CDU, deren Ziele, Wahlkampfthemen und Parolen sich vielerorts kaum von denen der AfD unterscheiden.
Zugleich wird das Gerede von der "Brandmauer" nach rechts, also das Bekenntnis, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, zunehmend zum leeren Geschwätz. Vielerorts arbeiten diverse andere Kräfte, viele ebenfalls sehr weit rechts stehend, längs mit den "Blauen" zusammen. Man kennt und schätzt sich, statt einer Brandmauer hat man eine Gartenpforte zwischen guten Nachbarn, sofern es überhaupt einen Zaun gibt. Angesichts dessen, dass sie in mehreren Kreistagen und Stadträten erstmals die größte Fraktion stellen wird, kommt ohnehin niemand mehr an der AfD vorbei. Selbst da, wo sie nicht gewollt ist, wird die Kooperation wohl unausweichlich werden.
Die Wahlergebnisse zeigen: Wer versucht, der AfD insbesondere in Sachen Politik gegen Arme und gegen Zugewanderte nachzueifern, jagt ihr keine Stimmen ab. Das gilt auch für SPD und Grüne. Mit Blick auf die Landtagswahl wirken die Eregbnisse vom Sonntag mithin eher wie ein Menetekel denn wie ein Hoffnungszeichen. Und die neue Konkurrenz vom Wagenknecht-Bündnis wird es Rot-Rot-Grün nicht unbedingt leichter machen. Zumal das BSW erklärt hat, einer Kooperation mit der CDU in Erfurt den Vorzug zu geben. Die ausgestreckte Hand von Linke-Regierungschef Ramelow schlägt man dort jedenfalls bislang aus.
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Datum: 27.05.2024 - 17:53 Uhr
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