CDU-Vize Jung fordert Olaf Scholz zu Politikwechsel auf
(ots) - Die CDU hat nach dem eigenen guten Abschneiden bei der Europawahl den Bundeskanzler aufgefordert, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. "Wenn Emmanuel Macron mit 15 Prozent das Parlament auflöst, dann kann Olaf Scholz mit einem schlechteren Ergebnis nicht sagen 'Weiter so'. Da braucht es einen Politikwechsel", äußerte sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender phoenix. Seit Jahren erlebe man eine Ampelregierung, die nicht miteinander, sondern häufig gegeneinander agiere. "Das Land würde es weiterbringen, wenn wir eine stabile Regierung hätten. Es gibt keine Orientierung, es fehlt an Führung, es fehlt an Klarheit", so der CDU-Politiker weiter. Sorgen machen müssten sich alle Parteien über das AfD-Ergebnis. "Das ist das Ergebnis einer Polarisierung, die ausgeht von der Politik der Ampelregierung", war Jung überzeugt. Die Brandmauer seiner Partei gegenüber der AfD bleibe bestehen, "aber es muss unser Ding sein, zu fragen, was treibt die Menschen um, warum wählen sie radikal? Da geht es auch für uns darum, Antworten zu finden".
Jung betonte, dass die pro-europäische Haltung bei der gestrigen Wahl eine deutliche Mehrheit im Europäischen Parlament gefunden habe. Gemeinsam mit Sozialdemokraten und Liberalen gebe es "eine breite politische Mitte, und die gilt es jetzt zu nutzen", meinte der Christdemokrat, der den Bundeskanzler in der Verantwortung sieht. "Es ist unsere Erwartung an Olaf Scholz, dass er für die Wahlgewinnerin Ursula von der Leyen eintritt und sie als deutsche Kommissionspräsidentin unterstützt."
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Datum: 10.06.2024 - 10:28 Uhr
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