Alice Weidel: Steuergeld-Raubzug der Ampel stoppen
ID: 2104605
(ots) - Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel:
"Von 75 durch die Ampel in China finanzierten 'Klimaschutz'-Projekten existieren 62 überhaupt nicht, bei zwölf weiteren steht eine Prüfung aus. So wurden beispielsweise 80 Millionen Euro aus der 'Klimaabgabe', mit der Autofahrer zusätzlich über den Kraftstoffpreis belastet werden, für ein nicht existentes Uiguren-Klimaschutzprojekt ausgegeben, das sich als verlassener Hühnerstall entpuppte. Lediglich ein einziges der 75 China-Projekte erscheint unverdächtig.
Dringend aufgeklärt werden muss nun, wieso 4,5 Milliarden Euro augenscheinlich ohne jede Prüfung der Einzelprojekte ausgegeben wurden, wer die Profiteure sind und in welcher Verbindung sie zu Ampel-Ministern und deren Führungsstäben stehen. Schon die Causa 'Graichen' zeigte, in welchem Maße insbesondere unter dem Deckmantel der 'Energiewende' Vetternwirtschaft betrieben wird.
Erneut wird darüber hinaus deutlich, wie fahrlässig die Bundesregierung mit dem Steuergeld der Bürger umgeht. Dem muss nun der sofortige Rücktritt aller beteiligten Minister folgen, um maximale Transparenz bei der Aufklärung zu ermöglichen."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 11.06.2024 - 12:03 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2104605
Anzahl Zeichen: 1693
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 153 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Alice Weidel: Steuergeld-Raubzug der Ampel stoppen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD - Alternative für Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die finanziellen Belastungen durch die anhaltend hohe Zuwanderung erreichen ein bislang ungekanntes Ausmaß. Allein die Ausgaben des Bundes summieren sich auf rund 21 Milliarden Euro jährlich. Hinzu kommen erhebliche Zusatzkosten für Länder, Kommunen und die Justiz, die infolge einer Flut von Asy
Alice Weidel: Merz verhöhnt Bürger mit "Erkenntnisproblem" statt endlich Reformen zu liefern ...
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem ZVEI-Kongress für Geduld bei der Umsetzung wirtschaftspolitischer Reformen geworben und zugleich Kritik aus Teilen von Wirtschaft und Gesellschaft relativiert. Dabei sprach er von einem "Erkenntnisproblem" in Teilen der Bevölkerung. Die Bundesregi
Stephan Brandner: Abgehobener NGO-Komplex hat völlig zurecht schlechtes Image ...
Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, sieht darin ein Missbrauch von Steuergeldern, der sofort gestoppt werden muss: "Es ist dem Steue
Weitere Mitteilungen von AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Steuergeld-Raubzug der Ampel stoppen ...
Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: "Von 75 durch die Ampel in China finanzierten 'Klimaschutz'-P
Alice Weidel: Steuergeld-Raubzug der Ampel stoppen ...
Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: "Von 75 durch die Ampel in China finanzierten 'Klimaschutz'-P
rbb-exklusiv: "Versagen" - Ex-Verfassungsrichter kritisieren Abgeordnetenhaus ...
Wegen der schleppenden Neubesetzung des Berliner Verfassungsgerichts üben frühere Vorsitzende scharfe Kritik am Abgeordnetenhaus. Die ehemalige Gerichtspräsidentin Margret Diwell (2007-2012) sagte dem rbb, es sei eine "wirklich große Respektlosigkeit gegenüber den Richterinnen und Richte
Bayerischer Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler): "Bayern geht Hochwasserschutz vorbildlich an ...
Nach dem verheerenden Hochwasser in Bayern hat der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) den Hochwasserschutz im Freistaat verteidigt. Das Hochwasserschutzprogramm werde Stück für Stück abgearbeitet, die Projekte der Reihe nach finanziert. Im phoenix-Interview sagte Glauber:
