Habecks Aufgabe

(ots) - Man muss hoffen, dass es Robert Habeck in China gelingt, einen Handelsstreit zwischen Deutschland und den anderen EU-Staaten mit China zu verhindern. Dabei geht es nicht nur um die angedrohten Strafzölle auf chinesische Autos. Auch nicht nur um Pekings angedrohte Sanktionen auf Schweinefleisch aus Spanien. Vielmehr gilt es zu verhindern, dass eine ökonomische Abwärtsspirale beginnt, die auf dem alten Kontinent Ängste vor Wohlstandsverlust verstärkt, von denen rechte Kräfte profitieren. Kurzfristig können die EU-Staaten also womöglich einen Handelsstreit verhindern. Doch es spricht vieles dafür, dass es ruppiger wird. Die USA erhöhen den Druck auf China. Um in diesem Machtkampf nicht zwischen den Fronten zu geraten, sind Deutschland und die anderen EU-Staaten immer mehr gezwungen, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Dafür haben sie zwar bereits einige Eckpunkte formuliert. Aber die Formel, wonach China Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale ist, hat zu viele Leerstellen.

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