Mehr Druck auf Orbán
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(ots) - Spät, aber nicht zu spät hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit ihrer Boykott-Entscheidung die Gangart gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach dessen jüngsten Alleingängen erhöht. Nun liegt es an Orbán diese Posse zu beenden. Provoziert er während der turnusmäßigen EU-Ratspräsidentschaft Brüssel nicht mehr mit unabgesprochenen Aktionen wie die Reisen zu Putin, Xi oder Trump, kann die Regierung in Budapest weiter die zusätzliche Aufmerksamkeit der Aufgabe genießen. Missbraucht er die Ratspräsidentschaft weiter, wird die EU-Kommission ihm diese abnehmen müssen und damit seinen Einfluss wieder beschränken. Dafür müsste die Mehrheit der EU-Staaten allerdings einsehen, dass Politiker wie Orban nur die Sprache des Drucks verstehen und eine Laissez-Faire-Führung als Schwäche auslegen. Und die EU-Kommission sollte darüber nachdenken, ob es eine gute Idee war, die eingefrorenen Fördermittel für Budapest freizugeben. Orbán hat sich auf seine Art bedankt.
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Datum: 16.07.2024 - 17:45 Uhr
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