Syrien-Strategie

(ots) - Die EU sollte sich bei jeglichen Überlegungen zur Syrien-Strategie von den schlechten Erfahrungen der arabischen Staaten mit dem autoritären Regime in Damaskus leiten lassen. Darauf zu hoffen, den politischen Einfluss auf Syrien zu stärken, wie acht EU-Außenminister nun meinten, ist dagegen naiv. Wenn schon die Nachbarländer Syriens damit scheitern, Assad zur Erfüllung ihrer Minimalbedingungen zu bewegen, warum sollte die Gemeinschaft mehr ausrichten können? (...) Zur Wahrheit gehört, dass die Europäer aktuell leider nichts ausrichten können. Ihnen bleibt, unter anderem dafür zu sorgen, Verantwortliche des Assad-Regimes für Menschenrechtsverbrechen in Gerichtsverfahren zur Verantwortung zu ziehen. Das ist wenig, aber besser als nichts.

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