Olaf Scholz

(ots) - Viel Zeit bleibt dem Kanzler nicht mehr, das verspielte Vertrauen zurückzugewinnen. Formell endet die Wahlperiode zwar erst im Herbst kommenden Jahres, faktisch aber werden alle Parteien spätestens im Frühjahr in den Wahlkampfmodus schalten. Das heißt: Was heuer nicht mehr geplant, verabredet und beschlossen wird, hat kaum noch eine Chance, Gesetz zu werden. Danach regiert auch die Ampel nach dem Prinzip Hoffnung: Hoffen, dass die Konjunktur rechtzeitig anspringt. Hoffen, dass die Beliebtheitswerte des Kanzlers doch noch steigen. Hoffen, dass die Union der Koalition in den Umfragen nicht noch weiter enteilt. Gegenwärtig sind die Fliehkräfte in der Ampel größer als die Bindekräfte.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de


Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 24.07.2024 - 15:13 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2114451
Anzahl Zeichen: 995

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 397 mal aufgerufen.

Das Management von VW muss Wort halten ...
Dass sich der Vorstand verpflichtet hat, für die vier von Schließung bedrohten Werke Alternativen zur VW- beziehungsweise Audi-Produktion zu finden, kann der Betriebsrat sich auf die Fahnen schreiben. Hauptsache, der Vorstand versucht nicht nur, Zeit zu schinden, sondern bemüht sich ernsthaft um

Die Gefahr durch die AfD in Sachsen-Anhalt muss man ernst nehmen ...
Dem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund ist es in einem für seine Partei bislang untypischen Gute-Laune-Wahlkampf gelungen, Zweifel an der Umsetzbarkeit wirtschaftspolitischer Versprechen und Sorgen wegen seines radikalen Umfelds hinwegzugrinsen. Da sollte man der AfD nicht noch den Gefallen tun, ihr

Mit diesem Bundeskanzler Friedrich Merz müssen wir uns nicht zufriedengeben ...
Das sind doch keine Reformen, sondern eher Reförmchen, die angedacht werden; und selbst die werden auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger in der Mitte der Gesellschaft ausgetragen. Die einzig echte und so dringend notwendige Reform, die dem Land wirklich helfen könnte, nämlich Privatvermög

Weitere Mitteilungen von Straubinger Tagblatt

Interkulturelle Dialogplattform "Wo ist mein Zuhause? Ein globales Friedensdorf" ...
Die internationale Friedens-NGO Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL) hat am 5. Juli eine neue Dialogplattform unter dem Motto "Wo ist mein Zuhause? Ein globales Friedensdorf" ins Leben gerufen, um die interkulturellen Stärken und Identitäten im Raum Frankfurt zu fö

Schutz für Karlsruhe: Nachbesserung ist nötig / Kommentar von Christian Rath ...
Grundgesetzänderungen, mit denen Demokratie und Rechtsstaat vor der AfD geschützt werden sollen, muss man rechtzeitig machen - bevor die AfD so stark ist, dass sie Verfassungsänderungen blockieren kann. Insofern ist es erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiat

"Berliner Morgenpost": Ganz große Koalition / Leitartikel von Julia Emmrich über den Schutz des Verfassungsgerichts ...
Geht doch. Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen und die Union darauf geeinigt, das Grundgesetz zu ändern, um das Bundesverfassungsgericht besser abzusichern. Die Sorge dahinter: Extremistische Parteien könnten dessen Unabhängigkeit angreifen und für ihre eigenen Zwecke instrumental

"nd.DerTag": Dicke Luft im Hause Wissing - Kommentar zum Urteil des OVG Berlin-Brandenburg zur Nachbesserung des Luftreinhalteprogramms der Bundesregierung ...
Die Deutsche Umwelthilfe hat schon Dutzende Klagen gegen Kommunen und Länder wegen mangelhafter Luftreinhaltung erfolgreich bestritten. Nun hat sie erstmals die übergeordnete Instanz getroffen: Die Bundesregierung muss nun auch in diesem Bereich der Umweltpolitik einiges nachliefern, wie das Oberv