Das Bürgergeld hat den Realitätstest nicht bestanden

(ots) - Das Trauma hatte einen Namen - und der Therapeut ein ehrgeiziges Ziel. Um Kanzler zu werden, versprach Olaf Scholz vor drei Jahren im Wahlkampf nicht nur eine Erhöhung des Mindestlohns von 9,50 auf zwölf Euro, sondern auch die Abschaffung von Hartz IV .Dass er die umstrittene Sozialreform als Generalsekretär der SPD mit auf den Weg gebracht und sie später als Arbeitsminister mitzuverantworten hatte, blendete der Kandidat dabei wohlweislich aus. Höhere Sätze, weniger Sanktionen und großzügigere Regelungen für den Umgang mit Vermögen oder die Größe der Wohnung, die das Amt bezahlt: Die Pläne für das neue Bürgergeld, das an die Stelle von Hartz IV treten sollte, waren einer der Wahlkampfschlager der SPD. Tatsächlich hat das Bürgergeld mehr Probleme geschaffen als gelöst. Die Erhöhung um zwölf Prozent zum Jahresanfang empfinden viele Beschäftigte, die mit deutlich geringeren Lohnerhöhungen auskommen müssen, als ungerecht, wenn nicht gar als Provokation.

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Datum: 26.07.2024 - 17:15 Uhr
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