Opelaner schutzlos an General Motors ausgeliefert
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Opelaner schutzlos an General Motors ausgeliefert
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin: "Die GM-Entscheidung muss nun sorgfältig auf ihre Auswirkungen für Beschäftigte und Standorte geprüft werden. Die Aktuelle Stunde, die von den Koalitionsfraktionen absichtsvoll auf den Freitag gedrängt wurde, wird von uns zurückgezogen. Das Thema Opel wird die Koalition dennoch nicht los, es bleibt auch während der Fußball-WM auf der Tagesordnung. DIE LINKE wird im Wirtschaftsausschuss des Bundestages beantragen, dass die Bundesregierung schon in der nächsten Sitzung zu Konsequenzen aus der GM-Entscheidung Farbe bekennt."
Ulla Lötzer ergänzt: "Die Bundesregierung hat jeglichen politischen Einfluss auf Beschäftigungssicherung durch zukunftsfähige Arbeitsplätze verspielt. Damit ist die Gefahr für den Verlust von Arbeitsplätzen in allen europäischen Werken wieder gestiegen, auch wenn Reilly heute noch anderes verkündet. Die Aufgabe eines Wirtschaftsministers ist es, Wirtschaftspolitik zum Wohle der Menschen und der Gesellschaft zu gestalten und nicht Glaubenssätze daher zu beten. Ein Minister der allein auf Marktbereinigung statt auf industriepolitische Weichenstellungen setzt, macht sich selbst überflüssig."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 16.06.2010 - 18:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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