Koalition muss sich bei Solarförderung bewegen
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Koalition muss sich bei Solarförderung bewegen
"Wir fordern von der Koalition, die Blockade für ein echtes Vermittlungsergebnis zu beenden und gemeinsam mit den Bundesländern einen tragfähigen Kompromiss zu erreichen. Es darf nicht sein, dass mit der Kanzlermehrheit berechtigte Interessen der Länder, betroffener Unternehmen und der Beschäftigten ausgehebelt werden. DIE LINKE unterstützt die Forderung der Länder, die einmalige Kürzung auf 10 Prozent zu begrenzen - auch wenn DIE LINKE selbst eine noch geringere Absenkung für angemessen hält. Viele Bundesländer, gerade die in Ostdeutschland, fürchten um die Zukunft tausender Arbeitsplätze und vieler kleiner und mittelständischer Unternehmen in der Solarbranche, wenn die Kürzungspläne des Bundes so durchkommen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 17.06.2010 - 18:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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