WAZ: Israel hat die Chance vertan
- Kommentar von Gudrun Büscher
ID: 213464
glücklos nennen. Vielleicht aber ist es auch einfach nur unklug. Dem
deutschen Entwicklungsminister Niebel, als Vize-Vorsitzender der
deutsch-israelischen Gesellschaft ein Freund Israels, die Einreise
nach Gaza zu verweigern, war in jedem Fall ein Fehler. Sicher, es war
im Vorfeld nicht völlig klar, dass Niebel die Erlaubnis der Israelis
für den Besuch erhalten würde. Aber das deutsche Ministerium hatte
zeitweise ermutigende Signale erhalten. Sicher, die Israelis haben
seit dem Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und
EU-Außenkommissarin Ashton im März keine ausländischen Politiker mehr
einreisen lassen. Aber: Der deutsche Entwicklungsminister ist nicht
irgendwer. 60 Millionen Euro an humanitärer Hilfe sind seit dem Ende
des Gazakriegs aus Deutschland nach Gaza geflossen. Die dringend
benötigte Kläranlage, die auch Israel nützt, wird von Deutschland
finanziert. Sie kann aber wegen der israelischen Blockade von Gaza
nicht repariert und erweitert werden. Einfuhr von Zement ist nicht
erlaubt. Am vergangenen Donnerstag hat die Regierung in Tel Aviv
erklärt, die Blockade lockern zu wollen. Wie viel diese Ankündigung
wert ist, offenbart jetzt Niebels Einreiseverbot. Die Chance, mit
einem guten Freund an der Seite zeigen zu können, dass ein Umdenken
stattfindet, hat Israel vertan.
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Datum: 20.06.2010 - 17:42 Uhr
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