Saarbrücker Zeitung: Özdemir fordert nach Rüttgers-Rückzug jetzt Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel
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Grünen, Cem Özdemir, hat der angekündigte Rückzug des
nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU)
auch Folgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Frau Merkel muss sich
auf uns zu bewegen", sagte Özdemir der "Saarbrücker Zeitung"
(Montag).
"Die Kanzlerin muss jetzt mit der Opposition in Fragen des
Atomausstiegs, der Haushaltskonsolidierung und der Gesundheitspolitik
zusammenarbeiten", forderte der Grüne. Schwarz-Gelb habe schließlich
keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Özdemir betonte zugleich, dass die
Union mit der Entscheidung von Rüttgers instabiler geworden sei.
"Deshalb wird es für Frau Merkel immer schwieriger, den Laden
zusammenzuhalten."
Erneut verteidigte er die Entscheidung von SPD und Grüne, in
Nordrhein-Westfalen eine Minderheitsregierung zu bilden. Das sei
"natürlich ein Risiko. Aber es nicht zu machen, wäre das größere
Risiko gewesen." Auf die Frage nach dem Druck der Bundesparteien auf
die beiden Spitzenfrauen Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann
(Grüne) antwortete Özdemir: "Es ist eine sehr machogeleitete
Auffassung zu glauben, die Frauen in NRW müssten immer zu irgendetwas
bewegt werden."
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Datum: 21.06.2010 - 05:30 Uhr
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