rbb exklusiv: Schwarz-roter Senat in Berlin ändert Sparkurs bei Kultur

(ots) - Bei den umstrittenen Kürzungen von 130 Millionen Euro in der Kultur will die schwarz-rote Koalition in Berlin erhebliche Änderungen vornehmen.

Nicht nur die Sparvorgaben für die Kinder- und Jugendtheater sollen komplett wegfallen, auch große Häuser wie das Deutsche Theater oder die Schaubühne sollen weniger sparen müssen. Das geht aus der finalen Liste der Kulturpolitiker von CDU und SPD hervor, die dem rbb vorliegt.

So sieht die Liste keinerlei Kürzungen mehr für das Kinder- und Jugendtheater Grips und das Theater an der Parkaue vor. Ursprünglich sollte das Grips 300.000 Euro und die Parkaue 800.000 Euro sparen.

Auch bei den Bühnen für Erwachsene nimmt die Koalition Sparvorgaben zurück. Statt 750.000 Euro muss das Hebbel am Ufer (HAU) nun nichts mehr zur Konsolidierung beitragen. Die vorgesehenen Kürzungen für das Deutsche Theater werden von ursprünglich drei Millionen Euro auf nun noch 1,588 Millionen abgesenkt.

Die Schaubühne soll statt 1,8 Millionen nur noch eine Million Euro kürzen. Ähnlich geht die Koalition beim Berliner Ensemble vor, für das Haus am Schiffbauerdamm sind nun Einsparungen von einer Million statt 1,75 Millionen Euro vorgesehen. Auch der Zuschuss für die Philharmoniker wird nicht gesenkt, ursprünglich wollte der Senat hier 2 Millionen Euro streichen.

Weniger sparen müssen auch andere Kulturinstitutionen: So wird der Zuschuss für die Zentral- und Landesbibliothek nur noch um 1,6 Millionen Euro statt um vier Millionen Euro abgesenkt. Auch die Rundfunkorchester und Chöre werden von Kürzungen verschont. Das Konzerthaus am Gendarmenmarkt soll statt 1,8 Millionen Euro nun noch 1,4 Millionen Euro sparen.

Erhöht wird die Sparvorgabe dagegen für den Friedrichstadtpalast: statt mit 1,6 Millionen weniger soll das Haus von Berndt Schmidt nun mit 1,85 Millionen Euro weniger auskommen.

Da sich der Gesamtkürzungsrahmen von 130 Millionen Euro nicht verändern darf, müssen die Kulturfachpolitiker die Entlastungen innerhalb des Etats gegenfinanzieren. Dafür wird vor allem der Haushaltstitel für den Ausbau von Arbeitsräumen für Künstlerinnen und Künstler radikal reduziert. Statt vorgesehener 21,35 Millionen Euro sind dafür jetzt nur noch 3,225 Millionen vorgesehen.



Die Kulturpolitiker von CDU und SPD begründen das damit, dass dieser Haushaltstitel in der Vergangenheit nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft wurde, das Geld also gar nicht abgeflossen war. Außerdem sieht die Liste knapp 6 Millionen Euro weniger Zuschüsse an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz vor. Diese Summe fällt automatisch weg, weil sie als Kofinanzierung für Mittel aus dem Bundeshauhalt vorgesehen war. Der Bund aber hat seinen Zuschuss gestrichen.

Die von den Fachpolitikern abgestimmten Änderungen werden nach rbb-Informationen am Freitagabend mit allen anderen Ressortlisten in einer schwarz-roten Spitzenrunde besprochen. Nächste Woche sollen sie im parlamentarischen Hauptausschuss debattiert und am 19. Dezember mit dem ganzen Nachtragshaushalt vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden.

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Datum: 06.12.2024 - 15:30 Uhr
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