Für Klingbeils Pläne braucht es Wirtschaftswachstum

(ots) - Klingbeil möchte Innovationsminister sein, ist bisher jedoch vor allem der Herr der Schulden, Sondervermögen, was nichts anderes als Schulden sind, und Haushaltslöcher.Er müsste eiserner Sparkommissar sein. Doch zum Thema Sparen findet man relativ wenig in seinem Haushalt.

Okay, die Ticketsteuer im Luftverkehr soll vorerst nicht gesenkt werden, die Entlastung bei der Stromsteuer fällt aus, beim Personal soll moderat reduziert werden. Alles in allem kommt jedoch nicht annähernd so viel zusammen, wie nicht zuletzt mit Blick auf die ausufernden Sozialausgaben nötig wäre. Ohnehin steht und fällt Klingbeils Haushaltsplanung mit der konjunkturellen Entwicklung. Wenn die Wirtschaft wieder anspringt, kommt mehr Geld in die Steuer- und Sozialkassen, dann sinkt der Druck, die Löcher schrumpfen. Das jedoch ist Prinzip Hoffnung.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de


Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 30.07.2025 - 16:44 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2188251
Anzahl Zeichen: 1148

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 189 mal aufgerufen.

Facharztgebühr: Mit Aktionismus sollen Löcher gestopft werden ...

Es mag sein, dass die Bundesregierung nicht drum herumkommt, bestimmte Leistungen zu streichen. Doch das darf erst der Fall sein, wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind: eine Krankenversicherung, in die alle, auch Selbstständige und Beamte, ein ...

Bürokratieabbau: Mit Vorschriftengegen Vorschriften ...

So gut wie jede Regierung verspricht, die Bürokratie zu vereinfachen. Lästereien über einen ausufernden Verwaltungsapparat gehen zurück bis ins Kaiserreich. Warum klappt das so selten? Das liegt zum einen an der Tatsache, dass der Staat sich in e ...

Hadern mit der garstigen Kompromissrealität ...

Immer wieder werden auf dem Parteitag kritische Stimmen laut: Wann man denn endlich die sozialdemokratische Handschrift bemerke, wann es denn nun endlich losgehe mit der sozialdemokratischen Politik, wollen Delegierte von den Bundespolitikern wissen. ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt