WAZ: Der Qualm muss abziehen
- Kommentar von Frank Preuß
ID: 222542
Volksentscheid eignet, dann wohl die Frage, ob der Qualm aus Kneipen
und Restaurants endgültig abziehen soll. Besser ließe sich eine
Entscheidung in diesem aufgeladenen Streitthema jedenfalls nicht
legitimieren. Zu-mal sich die Politik bestens blamiert hat bei der
Suche nach einer klaren Lösung, sich im Kleinklein von
Ausnahmeregelungen verheddert und vor lauter Ängstlichkeit aufgegeben
hat. Dass die Menschen derlei Gehampel ablehnen, hat die CSU mit
voller Wucht zu spüren bekommen: Die Bayern haben's der
Landesregierung mit einer Backpfeife heimgezahlt, deren Knall man
bundesweit nicht überhören sollte. Ungeachtet der Frage, ob es schon
aus technischen Gründen je zu einem Volksentscheid in NRW kommen
könnte, darf man die Regierenden aber nicht aus ihrer Verantwortung
für den Ge-sundheitsschutz entlassen. Auf den haben auch die
An-gestellten in der Gastronomie ein Recht. Das Haus Rösler hat sich
in vorauseilendem Ungehorsam bereits für nicht zuständig er-klärt,
auf die Länder verwiesen. Man darf gespannt sein, ob Rot-Grün die
Kraft hat für einen Nichtraucherschutz, der den Namen verdient. An
der Legende, ein Rauchverbot im Lokal sei das Ende der Lebensfreude,
sollte man jedenfalls nicht weiter stricken.
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Datum: 05.07.2010 - 17:05 Uhr
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