Thüringer Allgemeine: Kommentar zur Gesundheitspolitik
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kommentiert die in Erfurt erscheinende "Thüringer Allgemeine":
"Dies ist der übliche Ausgang eines Gesundheitsreformversuchs:
Vorangestellt werden ein paar Einsparungen bei Medikamenten und
Krankenhäusern. Ausgleichen müssen das Elf-Milliarden-Euro-Loch aber
vor allem die Versicherten. Erschrocken über den drohenden Bankrott
von gleich drei Krankenkassen weicht Schwarz-Gelb den erst im Vorjahr
eingeführten Gesundheitsfonds schon wieder auf. So fällt die
Höchstgrenze für Zusatzforderungen von finanzklammen Kassen weg. Ein
Sozialausgleich mit Steuermitteln soll vorerst verhindern, dass mehr
als eine Verdopplung des bislang Erlaubten direkt an die Versicherten
weitergegeben wird. Denn zugleich kündigt die Regierung die
Beitragssenkung, die mit dem Konjunkturpaket zur Krisenbewältigung
erlassen wurde - womit ein Anstieg auf 15,5 Prozent erfolgt. Das
verschafft jetzt Linderung, ändert langfristig aber wenig. "Wir
mischen uns gar nicht mehr ein in die Beitragsgestaltung", sagte
Minister Rösler. Das klang nach einer Kapitulationserklärung."
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Thüringer Allgemeine
Redaktion
Markus Stelle
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Datum: 06.07.2010 - 21:43 Uhr
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Erfurt
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Politik & Gesellschaft
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