Nina Scheer (SPD): Haben Klärungsbedarf mit der Union beim Thema Erneuerbare Energien
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(ots) - Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Nina Scheer, sieht "Klärungsbedarf" innerhalb der Regierungskoalition mit Blick auf den Ausbau und die Förderung Erneuerbarer Energien. Hintergrund sind Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz vom Vorabend, der beim Jahresempfang des Bundesverbandes deutscher Banken erklärt hatte, er erwarte von den Sozialdemokraten, dass sie "manche Blockaden auflösen", so etwa durch eine Korrektur der Subventionen für nicht genutzte Mengen Erneuerbarer Energien.
Bei phoenix sagte Scheer: "Da haben wir genau den Klärungsbedarf. Wenn man in den Koalitionsvertrag schaut, dann ist das nicht unser Programm. Wir haben klar verabredete Ziele. Wir wollen Investitionssicherheit schaffen, wir wollen auch Wertschöpfung ins Land bringen." Die aktuelle Krise zeige, wie wichtig ein Umsteigen auf Erneuerbare Energie sei. Dafür gelte es aber, nicht nur den Ausbau zu forcieren, sondern auch die Nutzbarkeit. Hier gebe es noch Nachholbedarf. "Ja, es gibt heute tatsächlich gewisse Mengen, die noch nicht genutzt werden können, obwohl sie ausgebaut werden. Und damit überhaupt der Ausbau stattfindet, werden die Betreiber dafür auch entschädigt", so Scheer. Dies sei notwendig, da man sonst beim Ausbau nicht voran komme. "Wir müssen jetzt schnell vorankommen mit Gesetzgebungen, die uns ermöglichen, die Erneuerbaren Energien noch besser in die Nutzung zu bekommen. Wir müssen aber auch in der Koalition klären, dass dies nicht bedeuten kann, auf die Bremse zu treten bei den Erneuerbaren", so Nina Scheer.
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Datum: 21.04.2026 - 11:35 Uhr
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