Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt.
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(ots) - Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert.
"Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um ein Grundrecht auf Papier. Es geht um die konkrete Freiheit von Journalist:innen, zu recherchieren, zu fragen und zu veröffentlichen, ohne Angst, ohne Druck, ohne Drohungen. Denn viele Medienschaffende erleben ein raueres Klima, im Netz ebenso wie auf der Straße. Die aktuelle Rangliste von Reporter ohne Grenzen zeigt, wie fragil diese Freiheit geworden ist: Weltweit verschlechtert sich die Lage weiter, und Deutschland liegt nur noch auf Platz 14. Das ist ein Warnsignal. Für 2025 hat Reporter ohne Grenzen 55 Angriffe auf Journalist:innen und Redaktionen in Deutschland gezählt. Wer sie angreift, verletzt nicht nur einzelne Menschen, sondern das Recht jeder Bürger:in auf verlässliche Informationen.
Wir müssen deshalb Journalist:innen besser schützen. Übergriffe konsequenter verfolgen, damit Einschüchterung sich nicht lohnt. Wir wollen Medienbildung stärken, damit Menschen Desinformation erkennen und einordnen können. Und wir sichern Medienvielfalt, weil Demokratie nicht von einer einzigen Stimme lebt, sondern von vielen, die sich widersprechen dürfen. Gerade in einer digitalen Öffentlichkeit, in der Plattformen Aufmerksamkeit lenken und Debatten beschleunigen. Darum setzen wir uns für eine Digitalsteuer ein. Wir wollen digitale Wertschöpfung fair besteuern und Wettbewerb wieder geraderücken. Zugleich wollen wir die Einnahmen auch dafür nutzen, um Medienbildung zu stärken und den Medienstandort Deutschland und Europa zu sichern. Denn Pressefreiheit fällt nicht vom Himmel."
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Datum: 03.05.2026 - 14:43 Uhr
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