Stellvertretender Unions-Fraktionschef Mathias Middelberg: Kabinettsumbildung "technisch sicher nicht optimal gelaufen"
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(ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat Bundesregierung und Unionsfraktion aufgefordert, sich nach den Personaldiskussionen der vergangenen Wochen nun wieder der Sacharbeit zuzuwenden. "Es hat Fehler und Probleme gegeben, aber am Ende geht es um die Inhalte", äußerte sich Middelberg im Fernsehsender phoenix und ergänzte: "Wir müssen jetzt die Reihen geschlossen halten und uns um die inhaltliche Arbeit kümmern." Deutschland stehe aktuell vor gewaltigen Herausforderungen, weshalb es wichtig sei, dass die Regierung jede notwendige Unterstützung erhalte. Vorsichtige Kritik übte Middelberg an den Nebengeräuschen der Kabinettsumbildung, die "technisch sicher nicht optimal gelaufen" sei. Er bedauere, dass Patrick Schnieder als Verkehrsminister gehen müsse, "den ich persönlich sehr schätze und den ich fachlich für ausgesprochen geeignet halte". Am Ende aber entscheide Bundeskanzler Friedrich Merz über die Zusammensetzung der Regierung.
Er habe auch Verständnis für die ein oder andere Kritik des personellen Umbaus, etwa beim neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann. "Der ist jetzt fachlich nicht ideal vorbereitet, aber das war ja bei Nina Warken auch nicht der Fall. Sie hat sich dann jedoch hervorragend eingearbeitet." Insgesamt stießen die Personalveränderungen in der Regierung aber in der Unionsfraktion auf Zustimmung. "Es gibt sicherlich ein gewisses Grummeln, was das Verfahren angeht. [...] Da gibt es sicherlich Unzufriedenheiten, auch Fragen des Umgangs miteinander", meinte Middelberg.
Im Übrigen sehe er keine Hindernisse, dass die neuen Minister während der parlamentarischen Sommerpause bereits ihre Arbeit aufnehmen könnten, ohne vor dem Bundestag vereidigt worden zu sein. "Ich sehe da kein verfassungsrechtliches Problem", war der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende überzeugt. Die Ernennung durch den Bundespräsidenten reiche aus, die Vereidigung werde in der ersten Bundestagssitzung nach den Parlamentsferien nachgeholt.
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Datum: 27.07.2026 - 10:51 Uhr
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