Neues Deutschland: Heißer Sommer
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Regelmäßigkeit bei der Ankündigung eines heißen Herbstes belässt,
haben beim Mieterbund schon jetzt Außentemperaturen und Gefühlslage
beachtliche Übereinstimmung erreicht. Man muss ein gutes Gedächtnis
bis zum Beginn der 90er Jahre haben, um sich solch kämpferischer Töne
beim Dachverband von 322 Mietervereinen im Land zu erinnern. Als
Irmgard Adam-Schwaetzer von der FDP Bundesbauministerin war, lieferte
der Mieterbund wohl zum letzten Mal so etwas wie
Fundamentalopposition einschließlich diverser Mieterproteste ab.
Jetzt, da die FDP erneut ihren vermieterfreundlichen und damit
mieterfeindlichen Kurs in der Koalition durchzusetzen gedenkt, hat
einer der größten Verbände im Lande angesichts von Wohngeldkürzung,
drastisch eingedampfter Städtebauförderung und drohenden
Wohnungsengpässen sein Widerstandspotenzial neu entdeckt. Im
Bundestag, Bundesrat und an der eigenen Basis will er den
sozialpolitischen Kahlschlag zu Lasten der Mieter im Allgemeinen und
der ärmsten Haushalte im Besonderen offensiv bekämpfen.
Der sonst eher auf Ausgleich bedachte Mieterbundpräsident
verspricht gar, den koalitionären Abgeordneten »lästig« zu werden.
Das lässt hoffen, dass die Rechnung der Kanzlerin mit der
Vergesslichkeit des Wahlvolkes über die Sommerpause nicht aufgeht. So
sich noch mehr Interessenvertretungen für zeitweilige Lästigkeit
entscheiden.
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Datum: 13.07.2010 - 17:05 Uhr
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