Europäisches Justizportal eröffnet - Justizminister Thomas Kutschaty: 'Zentraler Zugangspunkt zu Justiz-Informationen'
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Europäisches Justizportal eröffnet - Justizminister Thomas Kutschaty: "Zentraler Zugangspunkt zu Justiz-Informationen"
Die Vertreter der europäischen Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission eröffnen heute (Freitag, 16. Juli 2010) Mittag das EU-Justizportal www.e-justice.eu. In 22 Sprachen und auf über 12.500 Internetseiten stehen damit Bürgern, Unternehmen und Angehörigen der Justizberufe die gebündelten E-Justice-Informationen aller Mitgliedstaaten der EU zur Verfügung. An der Entwicklung des Portals waren das Justizministerium Nordrhein-Westfalen und das Bundesministerium der Justiz intensiv beteiligt.
Mit dem Europäischen Justizportal sollen der Zugang zum Recht gefördert, die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden verbessert und die Justiz als Ganzes effizienter gemacht werden. Das Portal bietet den EU-Bürgern in ihrer Sprache Informationen über die Justizsysteme und -verfahren aller Mitgliedstaaten.
Justizminister Thomas Kutschaty erklärte hierzu: "EU-Bürger, die in anderen Mitgliedstaaten ihr Recht einfordern wollen, haben meist das Problem, deren Rechtsvorschriften zu finden. Das EU-Justizportal schafft hier Abhilfe und stellt den Unionsbürgern einen zentralen Zugangspunkt zu allen justiziellen Informationen bereit."
Über das Portal werden insbesondere angeboten:
- Informationen über die Grundrechte in allen Mitgliedstaaten
- Informationen über die gerichtlichen Verfahrensgrundsätze
- europäische und nationale Informationen über die Rechte von Opfern in Strafverfahren
Darüber hinaus gibt das Portal viele praktische Hinweise, zum Beispiel über zuständige Behörden. Außerdem unterstützt es den Zugang zu europäischen sowie grenzüberschreitenden Verfahren und Registern.
Das EU-Portal ist auch über das von Nordrhein-Westfalen im Auftrag aller Länder betriebene deutsche Justizportal www.justiz.deerreichbar.
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Datum: 16.07.2010 - 14:17 Uhr
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