Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik
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Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik
UN-Kinderrechtskonvention - Jahrelanges Verhandeln erfolgreich zum Abschluss gekommen
Anlässlich der formalen Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Peter Tauber MdB:
Mit der Übergabe eines Schreibens an die Vereinten Nationen, in dem die Bundesregierung erklärt, die Vorbehaltserklärung zurückzuziehen, ist die Kinderrechtskonvention in Deutschland uneingeschränkt gültig. Dies ist ein Erfolg der Familienpolitikerinnen und Familienpolitiker, die schon lange bei der Bundesregierung und den Bundesländern dafür geworben haben.
Obwohl die Bundesrepublik bereits vor der Rücknahme ihren Verpflichtungen aus der Konvention in vollem Umfang nachgekommen ist, ist die formale Rücknahme ein wichtiges Signal um deutlich zu machen, dass sich Deutschland für eine Stärkung der Kinderrechte stark macht.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit diesem Schritt das jahrelange Verhandeln erfolgreich zum Abschluss gekommen ist.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 16.07.2010 - 20:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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