Neues Deutschland: Rente mit 67
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Positionen von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und
Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel zur Rente mit 67 Jahren zeigen
einmal mehr, dass auch fast ein Jahr nach dem Absturz in die
Opposition die innerparteilichen Konflikte um die Grundsatzthemen bei
den Sozialdemokraten nicht beigelegt sind. Wird sich die Partei je
wiederfinden? Die Sinnkrise meistern? Steinmeier verfolgt - scheinbar
unbeeindruckt - weiter den Weg der alten Schröder-Riege, der die
Partei dorthin gebracht hat, wo sie jetzt ist. In diesem Herbst muss
die Bundesregierung anhand der ins Gesetz eingebauten
Überprüfungsklausel zum ersten Mal prüfen, ob die Voraussetzungen für
die Rente mit 67 überhaupt gegeben sind. Für Steinmeier scheint dies
trotz der unübersehbar schlechten Lage für Ältere am Arbeitsmarkt
jetzt schon klar. Sigmar Gabriel dagegen spricht ganz offen von
Rentenkürzung und wird damit den Nerv eines Großteils der
Beschäftigten treffen. Das hat die Partei auch dringend nötig, will
sie die Wählerschaft davon überzeugen, dass sich ein Kreuz bei der
SPD in Zukunft wieder auszahlt. Doch unterm Strich weiß der Wähler
auch, dass es die SPD selbst war, die mit der Union zusammen die
Rente mit 67 erst beschlossen hat. Findet die Partei nun keine
einheitliche Position, die signalisiert, dass sie ihren Irrweg
erkannt hat, macht sie sich weiter unglaubwürdig.
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Datum: 08.08.2010 - 17:35 Uhr
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