Internationale Untersuchung zu Angriff auf Gaza-Hilfsflotte hat große Bedeutung
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Internationale Untersuchung zu Angriff auf Gaza-Hilfsflotte hat große Bedeutung
"Es hat eine große Bedeutung, dass heute eine internationale Untersuchung hinsichtlich der Gaza-Hilfsflotte beginnt. Für alle Staaten muss endlich klar sein, dass der Angriff auf Schiffe in internationalen Gewässern nicht nur völkerrechtswidrig ist, sondern nicht mehr hingenommen wird und für den Verursacher negative Konsequenzen hat. Wenn dabei auch noch Menschen getötet werden, ist das Maß überschritten", so Gregor Gysi anlässlich der Einsetzung der UN-Kommission zur Untersuchung der Erstürmung einer Gaza-Hilfsflotte durch Israel. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die israelische Armee hat das Gegenteil von dem erreicht, was sie wollte. Nicht nur die internationale Untersuchung muss sie hinnehmen, sondern auch eine Lockerung und irgendwann die Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens.
Wer Frieden in Nahost will, muss ein sicheres, eigenständiges, von allen Nachbarländern anerkanntes Israel und ein sichere, eigenständiges, lebensfähiges und auch von Israel anerkanntes Palästina anstreben."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 10.08.2010 - 14:47 Uhr
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