Bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet auf Mehrgleisigkeit setzen
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Bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet auf Mehrgleisigkeit setzen
Der alleinige Verlass auf Löschversuche ist ineffektiv
Bezugnehmend auf aktuelle Presseberichte über die Ineffektivität von Versuchen Kinderpornographie im Internet durch die Internetwirtschaft löschen zu lassen, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Aktuelle Berichte in der Presse bestätigen, was wir seit langem befürchtet haben: Der alleinige Verlass auf Löschversuche ist ineffektiv. Bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet greifen singuläre Ansätze zu kurz. Deswegen müssen wir auf das Nebeneinander von Löschen und Sperren setzen, um einen möglichst umfassenden Erfolg zu erzielen. Der einseitige Verlass auf Löschversuche und die kategorische Ablehnung von Sperren, die es in bestimmten Kreisen gibt, ist kaum nachvollziehbar. Ideologie ist oft ein schlechter Ratgeber ? bei diesem sensiblen Thema jedoch ganz besonders.
Ebenso verfehlt wäre es, allein auf die Wirtschaft oder den Staat zu setzen. Auch hier kommt es auf die Mehrgleisigkeit an. Teile der FDP vertrauen auf die Selbstheilungskräfte der Internetwirtschaft, ohne jedoch die Wirksamkeit eindeutig belegen zu können. Vertrauen in die Wirtschaft ist gut, aber bei diesem Thema ist Kontrolle besser.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 16.08.2010 - 15:46 Uhr
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