WAZ: RAG-Stiftung warnt Brüderle vor Massenentlassungen, Insolvenz der Stiftung droht
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subventionierten Steinkohlebergbaus könnte im ungünstigsten Fall zum
Zusammenbruch der RAG-Stiftung führen. In einem Schreiben des
Finanzchefs der Stiftung, Günter Schlatter, an
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) heißt es, in einem
Worst-Case-Szenario stünde die Stiftung, die
Mehrheitsgesellschafterin des Evonik-Konzerns ist, "vor der Insolvenz
und müsste abgewickelt werden". Das Schreiben liegt den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe vor (Freitagsausgabe).
Dieser Fall könnte eintreten, wenn es im Brüsseler
Entscheidungsprozess zu einer Patt-Situation komme: wenn eine
Sperrminorität im EU-Ministerrat zwar das bislang vorgesehene
Ausstiegsdatum 2014 blockiere, es aber gleichwohl bis zur Aufstellung
des Jahresabschlusses 2010 keinen geänderten Kommissionsvorschlag
gebe. Dann müsste das Steinkohleunternehmen RAG Wertberichtigungen in
Höhe der Beihilfezahlungen von 2,4 Milliarden Euro vornehmen. Im
nächsten Schritt müsste die RAG-Stiftung aufgrund eines
Beherrschungsvertrages diese Summe ausgleichen. Selbst wenn die
RAG-Stiftung ihre bereits gebildeten Rückstellungen für den Ausgleich
der Ewigkeitskosten des Bergbaus dafür in Anspruch nähme - "was dem
Satzungszweck widerspräche" -, reichte das Geld nicht aus, so
Schlatter. Es sei mit einem Verlust von 400 Millionen Euro in der
Stiftung zu rechnen.
Sollte es bei dem Vorschlag der EU-Kommission bleiben, den Bergbau
2014 statt wie im Bundesgesetz vorgesehen 2018 zu beenden, fehlten
ebenfalls Gelder. "Erstmalig käme es in der Geschichte der RAG zu
betriebsbedingten Kündigungen und Massenentlassungen", heißt es in
dem Brief.
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Datum: 16.09.2010 - 15:37 Uhr
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