20 Jahre Deutsche Einheit: Eine positive Bilanz
ID: 262441
20 Jahre Deutsche Einheit: Eine positive Bilanz
Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den vom Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Länder, Dr. Thomas de Maizière, vorgelegten Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2010 beschlossen.
In dem Bericht zieht der Bundesinnenminister eine positive Bilanz des bisher Erreichten: "Das wiedervereinigte Deutschland hat Großes vollbracht", konstatierte de Maizière anlässlich zweier Jahrzehnte wiedergewonnener staatlicher Einheit. "Seit 1990 wurde in kurzer Zeit unglaublich viel erreicht, ideell und materiell. Diese Entwicklung wurde auch durch die große finanzielle Leistung aller Deutschen erreicht. Dabei denkt die junge Generation, die zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch nicht geboren war, nicht mehr in Kategorien wie Ost und West."
Der diesjährige Jahresbericht setzt seinen Schwerpunkt anlässlich des runden Jubiläums vor allem auf das gesellschaftliche Zusammenwachsen beider Teile Deutschlands. "Neben den ökonomischen Zielen gilt es, vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken", so de Maizière bei der Vorstellung des Jahresberichts. "Die Erfahrung des Einigungsprozesses zeigt, dass soziale und ökonomische Veränderungen des gesellschaftlichen Zusammenhalts bedürfen. Aber auch das entschiedene Eintreten gegen Extremismus und gewaltsame Übergriffe auf Andersdenkende sind Teil eines demokratischen Prozesses, in dem die Tradition der Friedlichen Revolution 1989 weiterlebt."
Die Gestaltung des Demografischen Wandels ist dabei die wichtigste aktuelle Herausforderung für die ostdeutschen Länder. Den Rückgang der Bevölkerung und seine Auswirkung auf alle Politikfelder gilt es aufzuhalten und entsprechende Strategien zu entwickeln, um durch die Schaffung attraktiver Perspektiven in den Regionen die Sicherung der Daseinsvorsorge zu gewährleisten und Lösungsansätze zu entwickeln, die helfen die zukünftigen Herausforderungen für ganz Deutschland erfolgreich zu bewältigen.
"Der Osten hat auch in wirtschaftlicher Hinsicht ? trotz der Krise ? gegenüber dem Westen aufgeholt und sich Stärken im globalen Wettbewerb erarbeitet", bilanzierte de Maizière die heutige Lage im Vergleich mit der Ausgangssituation von vor 20 Jahren. Die großen Errungenschaften liegen in der Schaffung einer modernen Infrastruktur (Ausbau des Straßen-, Schienen- und Kommunikationsnetzes, Wohnungen, Schulen, Gesundheitswesen); aber auch in der Annäherung der Lebensstandards im West/Ost-Vergleich (Ausstattung, Wohnfläche, Umwelt).
"Dabei bleibt die Stärkung der Wirtschaftskraft und der Abbau der Arbeitslosigkeit die zentrale Strategie für die Neuen Länder", so de Maizière. "Es gilt, die Fördermaßnahmen für Ostdeutschland finanziell abzusichern und die Investitions- und Innovationskraft der ostdeutschen Wirtschaft zu stärken. Das geschieht über den Solidarpakt II, der bis zum Jahr 2019 den infrastrukturellen Nachholbedarf der Teilung abbaut."
Dazu gilt es, verstärkt internationale Investoren anzuwerben und den Arbeitsmarkt in der Fachkräftesicherung zu unterstützen. Zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit werden mit dem Bundesprogramm Bürgerarbeit Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen, von denen überproportional viele auf Ostdeutschland entfallen. Im Rahmen der geplanten TEN-Revision und der Schaffung des Nord-Süd-Korridors soll das strukturelle Zusammenwachsen der mittelosteuropäischen Regionen entscheidend gefördert werden. Um diese erreichten Fortschritte abzusichern, wird sich die Bundesregierung für angemessene Übergangsregelungen für die Regionen einsetzen, die ab 2014 aus der Höchstförderung der EU-Strukturfonds herausfallen.
Bundesinnenminister de Maizière bilanziert: "Heute, 20 Jahre nach den Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit, können die Menschen in Ost und West stolz sein auf das, was seit der Friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung gemeinsam erreicht wurde. Die Angleichung der wirtschaftlichen Leistungskraft Ostdeutschlands auf 73 Prozent des BIP (West) ist durchaus als ein kleines "Wirtschaftswunder" zu verstehen. Dabei ist diese Zahl nicht in der Fläche zu interpretieren, denn Deutschland war und ist immer geprägt durch unterschiedliche Profile und Stärken seiner Regionen. Die Menschen im Lande spüren, dass die Herausforderungen der Globalisierung nur gemeinsam gelöst werden können. Das Einbringen eines doppelten Erfahrungsschatzes ist dabei ein weiterer Gewinn der Deutschen Einheit."
Den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit finden Sie im Netz unter http://www.bmi.bund.de/jahresbericht.
Verantwortlich: Stefan Paris
Redaktion: Markus Beyer, Dr. Mareike Kutt, Hendrik Lörges, Dr. Philipp Spauschus
Pressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin
E-Mail: presse@bmi.bund.dewww.bmi.bund.de, Telefon: 030 / 18681-1022/1023, Fax: + 49 30 / 18681-1083/1084
Datum: 22.09.2010 - 19:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 262441
Anzahl Zeichen: 5291
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 196 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"20 Jahre Deutsche Einheit: Eine positive Bilanz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium des Innern (BMI) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erarbeiteten Migrationsbericht 2014 verabschiedet. Der Bericht, der auf Wunsch des Bundestages jährlich erstellt wird, gibt auf der Grundlage der vorhandenen Daten einen Überblick über das Migrationsgeschehen in Deut
Arbeiten an der EU-Datenschutzreform unmittelbar vor dem Abschluss ...
Gestern Nacht haben sich die drei europäischen Institutionen Rat, Parlament und Kommission über den endgültigen Wortlaut der Datenschutz-Grundverordnung und der Datenschutz-Richtlinie für den Polizei- und Justizbereich geeinigt. Vorausgegangen waren knapp vierjährige Verhandlungen über die Ref
Neues Recht bei Umzug: Bundesmeldegesetz tritt in Kraft ...
Ab Sonntag, 1.11., gilt erstmals ein bundesweit einheitliches Melderecht. Damit entfallen bürokratische Belastungen für die Wirtschaft in Höhe von 117 Mio. Euro. Auch für Bürgerinnen und Bürger gibt es Verbesserungen: Bei der Anmeldung im Bürgeramt nach dem Umzug kann künftig ein voraus
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium des Innern (BMI)
Neue TomTom PRO Serie liefert verbesserte Effizienz für Unternehmen ...
Leipzig, 22. September 2010 ? TomTom kündigt heute zwei neue Navigationsgeräte an, die Unternehmen essenzielle Vorteile durch Effizienzverbesserungen ihres mobilen Außendienstes liefern. Die PRO Serie von TomTom Business Solutions, dem auf Nutzfahrzeuge fokussierten Geschäftsbereich von TomTom
Große Gesten mit leeren Händen ...
Zum Millenniumsgipfel in New York und dem Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Auf der UN-Vollversammlung zu den Millenniumszielen in New York bleibt Merkel ihrer internationalen Devise treu und verspricht vieles,
TomTom ecoPLUS ? So reduzieren Unternehmen ihre Kraftstoffkosten und den CO2-Ausstoß ...
Leipzig, 22. September 2010 ? TomTom präsentiert heute das neue TomTom ecoPLUS(TM). ecoPLUS ist ein Gerät, das Unternehmen eine kostengünstige und skalierbare Möglichkeit bietet, auf zuverlässige Daten zuzugreifen, mit denen Kraftstoffkosten und CO2-Ausstoß gemessen und reduziert werden könne
Film ab: Kino für Kinder in NRW ...
Oberhausen / Düsseldorf (nrw-tn). Gute Karten haben Kinder, in NRW eine Kinovorstellung nach ihrem Geschmack zu finden: Zwei Festivals an Rhein und Ruhr sorgen für beste Unterhaltung beim Nachwuchspublikum. Vom 3. bis 10. Oktober 2010 bringen die 27. Kinderfilmtage Ruhr 16 Filme in drei Städten
