Besuch einer Delegation des Gerichtshofs der Europäischen Union beim Bundesverfassungsgericht
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Besuch einer Delegation des Gerichtshofs der Europäischen Union beim Bundesverfassungsgericht
Am 26. und 27. September 2010 wird eine Delegation des Gerichtshofs der Europäischen Union unter der Leitung seines Präsidenten Vassilios Skouris das Bundesverfassungsgericht zu Fachgesprächen besuchen. Im Rahmen des ersten Fachgesprächs werden die Gäste mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts zu dem Thema "Europäischer Gerichtsverbund" das Verhältnis zwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem Bundesverfassungsgericht erörtern. Die Diskussionsleitung erfolgt durch den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle.
Das zweite Fachgespräch wird durch das Thema "Gemeinschaftsrechtliche Bindung und mitgliedstaatliche Gestaltungsfreiräume" eingeleitet. Durch die Diskussion führt der Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union Vassilios Skouris.
Anschließend sollen unter der Leitung des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof Gespräche über "Grundfragen der Kompetenzordnung" geführt werden. Geplant sind in diesem Zusammenhang Diskussionen über das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung, den Grundsatz der Subsidiarität und die Verhältnismäßigkeit.
http://www.bundesverfassungsgericht.de
Datum: 24.09.2010 - 17:16 Uhr
Sprache: Deutsch
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