Ermaessigter Mehrwertsteuersatz fuer Buecher muss erhalten bleiben
ID: 269980
Ermaessigter Mehrwertsteuersatz fuer Buecher muss erhalten bleiben
Anlaesslich der heutigen Eroeffnung der Frankfurter Buchmesse erklaert der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Mit dem Gutachten des Bundesfinanzministeriums zu den ermaessigten Mehrwertsteuersaetzen ziehen dunkle Wolken ueber der deutschen Kulturlandschaft auf. Das Gutachten fordert die Abschaffung der allermeisten ermaessigten Mehrwertsteuersaetze und damit auch fuer die Kultur. Der ermaessigte Mehrwertsteuersatz fuer Buecher steht zur Disposition und damit eine bewaehrte Praxis der indirekten Kulturfoerderung auf dem Spiel.
Auch wenn der Finanzminister dem heutigen Vernehmen nach zurueckrudert: die FDP pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages und der sieht vor, dass die ermaessigte Mehrwertsteuer in einer Kommission diskutiert werden soll. Das Gutachten ist eine Grundlage fuer die Debatte.
Die Bundesregierung, die gerne davon spricht, dass Kultur keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft ist, muss endlich Farbe bekennen und sich hinter den ermaessigten Mehrwertsteuersatz fuer die Kultur und auch fuer Buecher stellen. Der Staatsminister fuer Kultur und Medien hat sich bisher nur zum ermaessigten Mehrwertsteuersatz von Zeitung bekannt.
Die SPD fordert, dass der ermaessigte Mehrwertsteuersatz fuer Kulturgueter erhalten bleibt. Der ermaessigte Mehrwertsteuersatz fuer Buecher ist unverzichtbar. Darueber hinaus sollte die Regierung ueber einen ermaessigten Mehrwertsteuersatz fuer E-Books und Hoerbuecher nachdenken, damit das Buch auch in der digitalen Gesellschaft als Kulturgut behandelt wird.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 05.10.2010 - 22:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 269980
Anzahl Zeichen: 1949
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 221 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ermaessigter Mehrwertsteuersatz fuer Buecher muss erhalten bleiben"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
