Wowereit: Union verkennt Realität
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Wowereit: Union verkennt Realität
Zur Debatte innerhalb der Unionsparteien nach der Rede des Bundespräsidenten erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit:
Es zeigt sich mal wieder das wahre Gesicht der Union in diesen Tagen: Beim Thema Integration ist die Partei anders als ihr Bundespräsident nach wie vor nicht in der Realität angekommen.
Erneut werden Erinnerungen daran wach, wie lange die Union gebraucht hat, um anzuerkennen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Mit großem Unbehagen erinnere ich mich an die unsägliche Debatte über das Zuwanderungsgesetz im Bundesrat 2002, als Unionsgranden dieses ernsthafte Thema zum Anlass nahmen, um ein unwürdiges Theaterspektakel aufzuführen. Viele Fehler und Versäumnisse in der Integrationspolitik hätten vermieden werden können, wenn sich die Union bereits früher zu einer anderen Position hätte durchringen können.
Und auch für die aktuelle Debatte in der Union gilt:
Natürlich sind Muslime ein Teil Deutschlands und gehören zu diesem Land: Über 3,5 Millionen Muslime leben hier. Sie stellen nach den Katholiken und den Protestanten die größte Religionsgemeinschaft in unserem Land. Sie nicht als Teil unserer Gesellschaft anzuerkennen, ist respektlos.
Erneut den Fehler zu begehen, Realitäten auszublenden, wäre fatal, weil dies zu gesellschaftlicher Ausgrenzung führt und verhindert, dass die Ursachen von Problemen im gesellschaftlichen Zusammenleben identifiziert, gesellschaftspolitisch thematisiert und angegangen werden können.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
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Datum: 06.10.2010 - 19:46 Uhr
Sprache: Deutsch
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