Wir verbessern die Einsatzversorgung entscheidend
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Wir verbessern die Einsatzversorgung entscheidend
Am heutigen Donnerstag wurde der Entschließungsantrag der Koalition zur Verbesserung der Einsatzversorgung im Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt nachdrücklich dafür ein, die Einsatzversorgung für Soldaten und Zivilbedienstete der Bundeswehr weiter zu verbessern. Als Parlamentarier schicken wir die Bundeswehr in Auslandseinsätze. Mit diesem Privileg müssen wir verantwortungsvoll umgehen. Dazu gehört, dass wir Bundeswehrangehörigen, die verwundet an Körper oder Seele zurückkehren, optimale Hilfe gewähren. Dieses Ziel forcieren wir mit unserem Antrag. Wir stellen damit unter Beweis, dass die Menschen in der Bundeswehr für uns erste Priorität haben. Zum einen fordern wir, dass der Stichtag soweit zurückverlegt wird, dass Auslandseinsätze seit der Wiedervereinigung erfasst sind. Zum anderen sollen die finanziellen Entschädigungen so angepasst werden, dass die mitunter lebenslangen Folgen einer Verwundung angemessen berücksichtigt sind. Wir treten mit unserem Antrag dafür ein, dass die Bundesrepublik Deutschland sich großzügig gegenüber den Angehörigen der Bundeswehr zeigt. In Auslandseinsätzen sorgen Soldaten und zivile Beschäftigte der Bundeswehr unter Einsatz ihrer Gesundheit dafür, dass wir in Deutschland sicher leben können. Dafür gebührt ihnen neben gesellschaftlicher Anerkennung auch die Fürsorge durch den Gesetzgeber in schweren Zeiten. Daher fordern wir die Regierung auf, den Antrag zügig in Gesetzesform zu gießen." Hintergrund: Das bisher gültige Gesetz zur Einsatzversorgung deckte die Auslandseinsätze ab 2002 ab. Zudem sind die Entschädigungssummen für die Betroffenen und ihre Angehörigen relativ niedrig angesetzt. Der jetzt eingebrachte Entschließungsantrag hat die Unterstützung sowohl der Koalition, wie auch der Opposition mit Ausnahme der Linken.
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Datum: 07.10.2010 - 17:46 Uhr
Sprache: Deutsch
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