Friedrich: Deutsch-teschechische Zusammenarbeit intensivieren
ID: 272005
CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen
nach Prag reisen. Er wird dabei unter anderen mit Außenminister Karel
Schwarzenberg, mit Finanzminister Miroslav Kalousek und mit dem
TOP09-Fraktionsvorsitzenden Petr Gazdik sprechen. Vorgesehen sind
darüber hinaus Treffen mit dem ODS-Fraktionsvorsitzenden Petr Tluchor
und dem Europa-Ausschussvorsitzenden Jan Bauer.
Der Besuch von Dr. Hans-Peter Friedrich soll zusammen mit anderen
Besuchen des CSU-Politikers im europäischen Ausland in den letzten
Monaten dem Ziel dienen, die bilateralen parlamentarischen
Beziehungen ausbauen. Friedrich will die Verbindungen innerhalb der
EVP-Schwesterparteien intensivieren und dieses Netzwerk verstärkt für
gemeinsame Initiativen auf der europäischen Ebene nutzen. So hatte
sich jüngst im Fall des Richtlinienvorschlags der EU-Kommission zum
Einlagensicherungssystem die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
an die EVP-Fraktionsvorsitzenden gewandt, um eine Subsidiaritätsklage
einzuleiten. Mit Außenminister Schwarzenberg und Finanzminister
Kalousek wird es zudem thematisch auch um die Bewerbung der von
Schwarzenberg geführten, neuen konservativen Partei TOP09 um Aufnahme
in die EVP gehen.
Dr. Hans-Peter Friedrich wird bei seiner Reise vom Mitglied des
Europäischen Parlaments und stellvertretenden
EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber begleitet.
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Datum: 08.10.2010 - 13:20 Uhr
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