Bundesverfassungsgericht reist zu den Verfassungsgerichten der slowenischen und der kroatischen Republik
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Bundesverfassungsgericht reist zu den Verfassungsgerichten der slowenischen und der kroatischen Republik
Am 20. Oktober 2010 reist die Delegation des Bundesverfassungsgerichts weiter nach Zagreb, wo sie von der Präsidentin des kroatischen Verfassungsgerichts Jasna Omejec und dem deutschen Botschafter in Kroatien Bernd Fischer begrüßt werden. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden zunächst im Präsidentenpalast den Präsidenten der Republik Kroatien Ivo Josipovic und am folgenden Tag den Präsidenten des kroatischen Parlaments Luka Bebic besuchen. Anschließend sollen zwischen den Richtern der beiden Verfassungsgerichte die Beziehungen zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union mit Blick auf die Grundrechte-Charta erörtert werden. Zudem sind Fachgespräche über die Regelung der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde sowie die Möglichkeiten der Aussonderung unzulässiger Verfassungsbeschwerden geplant. Der Besuch in Kroatien endet am 22. Oktober 2010.
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Datum: 15.10.2010 - 13:16 Uhr
Sprache: Deutsch
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