WAZ: Standort D steht auf dem Spiel. Kommentar von Thomas Wels
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der aufgeheizten Debatte um Stuttgart 21 deutlich zu Wort meldet. Die
Einlassung von Industrie-Präsident Keitel kommt keine Minute zu früh.
Es scheint ja bei Grünen und SPD einhellige Meinung zu sein, dass
Widerstand gegen Industrie-Projekte grundsätzlich eine
Volksabstimmung begründen müsse. Man kann sich lebhaft die
Diskussionen vorstellen, die in einem Vorstand künftig zu führen
sind, wenn es darum geht, ein paar Milliarden am Standort Deutschland
zu investieren. Zehn Jahre Planfeststellungsverfahren und obendrauf
dann noch ein Volksentscheid, sobald die Bürger wegen anrollender
Bagger verschreckt reagieren. Wenn die Politik hier nicht höllisch
aufpasst, macht sie Investitionen in Deutschland zum unkalkulierbaren
Risiko.
Keine Frage: Die Unternehmen müssen ihrer Informationspflicht
deutlich besser nachkommen als das vielerorts geschehen ist und
geschieht. Und was in der verfahrenen Situation in Stuttgart
vielleicht nötig ist, kann für die Republik noch lange kein Maßstab
sein. Politik in der parlamentarischen Demokratie darf sich nicht
einfach einen schlanken Fuß und bei Gegenwind zum willfährigen
Fähnchen machen. Ein Industriestandort wie Deutschland ist zwingend
auf schnelle und verlässliche Entscheidungen angewiesen.
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Hochtief muss alleine kämpfen Datum: 15.10.2010 - 19:37 Uhr
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