SPD kritisiert Umsetzungsstand bei der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt
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SPD kritisiert Umsetzungsstand bei der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt
Die Umsetzung des UNESCO-Uebereinkommens fuer kulturelle Vielfalt in Deutschland geht nur schleppend voran. Auf konkrete Nachfragen der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand der Umsetzung verliert sich die Bundesregierung in nichtssagenden und inhaltsleeren Aussagen, die immer nur auf Verfahren verweisen.
Kein konkretes Wort zu den Fragen nach geplanten Massnahmen und den naechsten Schritten.
Fuenf Jahre nach Verabschiedung der Konvention durch die UNESCO, ueber drei Jahre nach der Ratifizierung durch Deutschland ist nicht erkennbar, wie die Bundesregierung dem Inhalt dieses wichtigen internationalen Kulturabkommens gerecht werden will.
Andere Laender und selbst die EU-Kommission sind in dieser Frage schon deutlich weiter.
Wir fordern die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zur innerstaatlichen Umsetzung der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt vorzulegen und sich dabei sowohl intern, als auch mit den Bundeslaendern eng abzustimmen. Bis 2012 muss der UNESCO und den anderen Vertragsstaaten ueber die Umsetzung berichtet werden. Sollte es bei dem jetzigen Stand der Umsetzung bleiben, droht Deutschland wieder einmal eine wichtige internationale Vereinbarung im Bereich der Kulturpolitik zu verstolpern. Dabei sollte das Desaster im Fall des aberkannten Welterbetitels fuer das Dresdner Elbtal doch Lehre genug gewesen sein.
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand der Umsetzung des UNESCO-Uebereinkommens ueber den Schutz und die Foerderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen von 2005 (Bundestagsdrucksache 17/3322) finden Sie unter www.bundestag.de
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Datum: 19.10.2010 - 22:46 Uhr
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