Aufschwung auf tönernen Füßen
ID: 281803
Aufschwung auf tönernen Füßen
"Die diesjährigen Außenhandelserfolge sind vor allem den Konjunkturprogrammen anderer Länder geschuldet, von denen die deutsche Wirtschaft massiv profitiert. Doch diese laufen aus, und darüber hinaus werden die verordneten Spardiktate der EU die Nachfrage nach deutschen Produkten absehbar erheblich mindern. Auch wie sich die Binnennachfrage nachhaltig verbessern soll, solange die Regierung auf eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Ein-Euro-Jobs setzt, bleibt Brüderles Geheimnis. Die minimale Fünf-Euro-Erhöhung des Hartz-IV-Satzes dürfte die Binnenkonjunktur jedenfalls kaum ankurbeln.
Um eine dauerhafte wirtschaftliche Erholung zu erreichen, braucht es eine andere Wirtschaftspolitik: die flächendeckende Einführung eines Mindestlohns von zehn Euro in der Stunde, eine deutliche Erhöhung von Hartz IV und ein Zukunftsprogramm von 125 Milliarden Euro jährlich.
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 21.10.2010 - 19:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 281803
Anzahl Zeichen: 1676
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 224 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Aufschwung auf tönernen Füßen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Verfassungsbruch und neue Grausamkeiten ...
dem Kabinettsbeschluss zu den Hartz IV-Neuregelungen steuert die Bundesregierung direkt auf einen Verfassungsbruch wegen der intransparenten und nicht sachgerechten Bestimmung der Regelleistungen zu", erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. "Verhandl
Frostige Aussichten - Altersarmut in Deutschland ...
Schwalbe macht noch keinen Sommer, und die Zukunftsaussichten stimmen sogar eher frostig", kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten, die erstmals einen Rückgang der von 'Grundsicherun
Förderung der Programme gegen Rechtsextremismus wird mit 24 Millionen Euro in vollem Umfang fortgeführt ...
entarischer Staatssekretär Dr. Kues zieht positive Bilanz der Programme / 52 Kommunen als "Orte der Vielfalt" ausgezeichnet Anlässlich der Ergebniskonferenz der beiden Bundesprogramme "VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" und "kompetent. f
Atom: Bundesregierung riskiert Systemkonflikt ...
"Was die Bundesregierung hier treibt, ist eine Farce. Sie treibt das Parlament wie eine Kuhherde vor sich her. Das Tempo, mit dem die Gesetzentwürfe zur Laufzeitverlängerung durch den Bundestag gejagt werden, ist ihrer Tragweite in keiner Weise angemessen", erklärt Dorothée Menzner, en
