Raucher sollen für große Schlote zahlen
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Raucher sollen für große Schlote zahlen
"Seit Einführung der Ökosteuer sind gerade jene Firmen weitgehend von Zahlungen befreit, die viel Strom verbrauchen. Und je größer die Unternehmen, desto weniger müssen sie entrichten. Am Ende zahlen die Ökosteuer im Strombereich fast ausschließlich Bevölkerung und Kleinunternehmen - große Energieverbraucher dagegen werden geschont. Mit dem Verursacherprinzip hat das genauso wenig zu tun wie mit sozialer Gerechtigkeit.
Änderungen am System waren angekündigt, werden nun aber - abgesehen von kleinen Korrekturen - im Lobbyinteresse beerdigt. Das war so bei der Brennelementesteuer, das betrifft nun die Ökosteuer. Es ist typisch schwarz-gelbe Klientel-Politik, wenn als Ersatz dafür nun den Bürgerinnen und Bürgern über die Tabaksteuer in die Tasche gegriffen werden soll."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 25.10.2010 - 11:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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