Weser-Kurier: Grüne: Niedersachsen von Abwanderung bedroht
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Grünen ein Auswanderungsland zu werden. "In der Gruppe der 18- bis
30-Jährigen verlassen schon seit Jahren mehr Menschen das Land, als
hierher kommen", sagte die integrationspolitische Sprecherin der
grünen Landtagsfraktion, Filiz Polat, dem Bremer "Weser Kurier"
(Freitag-Ausgabe). Dabei handele es sich jährlich um mehrere tausend
Migranten, meist türkischstämmig und gut ausgebildet. "Die fehlen
dann unserem Arbeitsmarkt."
Laut Polat geht der Saldo zwischen Einwanderung und Auswanderung
seit sieben Jahren stetig zurück. Kamen 2003 unterm Strich 80.000
Menschen mehr nach Niedersachsen, waren es 2009 nur noch 7600. "Das
wird ein riesiges Problem", warnte die Landtagsabgeordnete. Ohne
Zuwanderung ließe sich angesichts des demografischen Wandels und des
Älterwerdens der Gesellschaft der Fachkräftebedarf in Niedersachsen
nicht decken. Auch wenn man alle Arbeitslosen qualifizieren und die
Frauenerwerbsquote etwa durch Krippenplätze steigern würde, reiche
dies nicht für die Sicherung der Sozialsysteme.
Polat warf der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich dieser Frage zu
verweigern. Stattdessen schürten vor allem Teile der Union wie
Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Ängste und Vorurteile über
angebliche Integrationsverweigerer und Sozialschmarotzer. Zahlen dazu
könne man aber nicht vorlegen; bei den entsprechenden Kursen würde
vielmehr die Nachfrage das Angebot bei weitem übersteigen.
Die Berufung der türkischstämmigen Sozialministerin Aygül Özkan
(CDU) nannte Polat, die selbst einen türkischen Vater hat, "reine
Symbolpolitik". In der Praxis finde echte Integration kaum statt.
Migranten aus anderen Kulturkreisen, vor allem Muslime, würden trotz
der in Niedersachsen vielgepriesenen Weltoffenheit pauschal
diffamiert, kritisierte die Parlamentarierin der Grünen. "Dagegen
müsste sich doch gerade Ministerin Özkan aufgrund ihres persönlichen
Hintergrund zur Wehr setzen."
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Datum: 28.10.2010 - 18:41 Uhr
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