Strobl untergräbt politische Kultur
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Strobl untergräbt politische Kultur
"Thomas Strobl ist von der Union sowohl als Vorsitzender des Vermittlungsausschusses als auch als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung in Ämter entsandt worden, die in jeder Weise überparteilich zu führen sind. An seiner Eignung dafür sind jetzt Zweifel angebracht. Die Unionsführung sollte ihm eine Auszeit gönnen, damit er sich noch mal auf die Schulbank des Grundgesetzes setzen kann. DIE LINKE hat Walter Sittler als Sachverständigen für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am kommenden Mittwoch benannt. Dort kann sich dann auch Thomas Strobl einer demokratischen Debatte auf Augenhöhe stellen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 03.11.2010 - 11:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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