DJV wendet sich gegen neue Vorratsdatenspeicherung
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DJV wendet sich gegen neue Vorratsdatenspeicherung
Für den DJV sei eine Vorratsdatenspeicherung nur akzeptabel, wenn die Journalisten als Berufsgeheimnisträger ausgeklammert würden, betonte der DJV-Vorsitzende. "Weder die Journalistinnen und Journalisten noch die Pressefreiheit in Deutschland könnten es verkraften, wenn der Informantenschutz erneut unter die Räder geraten würde." Auch vor dem Hintergrund aktueller Terrorwarnungen müssten Politiker der Versuchung widerstehen, mehr Sicherheit durch weniger Grundrechte erreichen zu wollen.
Im Zuge einer Vorratsdatenspeicherung werden ohne jeden Verdacht einer Straftat sensible Informationen über die sozialen und geschäftlichen Beziehungen, die Bewegungen und die individuelle Lebenssituation von über 80 Millionen Bürgern gesammelt. Damit höhlt eine Vorratsdatenspeicherung Anwalts-, Arzt-, Seelsorge-, Beratungs- und andere Berufsgeheimnisse aus und begünstigt Datenpannen und -missbrauch. Sie untergräbt den Schutz journalistischer Quellen und beschädigt damit die Pressefreiheit im Kern.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
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Datum: 22.11.2010 - 12:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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