Pfeiffer: Solides Wachstum statt grüne Luftschlösser
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Technologieetats im Bundeshaushalt erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Das robuste Wachstum und das höchste Beschäftigungsniveau
bestätigen die solide Wirtschafts- und Haushaltspolitik der
christlich-liberalen Koalition. Wir investieren dort, wo es um die
Zukunftsfähigkeit unseres Landes geht: So stehen für die
Technologieförderung im Mittelstand rd. 700 Millionen EUR zur
Verfügung. Nur wenn es gelingt, kontinuierlich innovative Produkte
zur Marktreife zu bringen, wird Deutschland dauerhaft im globalen
Wettbewerb bestehen. Das ist die beste Zukunftsinvestition.
Wie anders dagegen die Vorstellungen der Grünen: Ein
Wohlfühl-Öko-Sozialismus, der die Sozialausgaben sinnlos aufbläht und
im Gegenzug die Leistungsträger zur Kasse bittet. Erhöhung des
Spitzensteuersatzes, Abbau des Ehegattensplittings, Ausweitung der
Gewerbesteuer auf Freiberufler und Erhöhung der
Beitragsbemessungsgrenze im Gesundheitssystem auf 5500 Euro sind die
Schlagworte. Damit entlarven sich die Grünen als das, was sie sind:
Eine staatsfixierte Partei, die den politisch leicht steuerbaren
öffentlichen Sektor liebt und private Verantwortung und
Lebensgestaltung fürchtet. Sie verteilen um, anstatt das Wachstum
anzureizen! Die Grünen sind die Partei der Scheinriesen: Aus der
Ferne betrachtet wirken sie mächtig, schrumpfen aber Meter um Meter,
je genauer man hinschaut.
Unser Land hat viele kluge und kreative Köpfe. Statt ihre
Leistungsbereitschaft zu schwächen, gilt es, dieses Potential
auszuschöpfen. Die unionsgeführte Bundesregierung tut dies durch eine
verantwortungsbewusste Steuer- und Abgabenpolitik sowie gezielte
Fördermaßnahmen. So fließen jetzt z.B. knapp 10,5 Millionen EUR in
die Fachkräftesicherung für kleine und mittelständische Unternehmen.
Ursprünglich waren nur 9 Millionen EUR vorgesehen. Für den Bereich
der Informations- und Kommunikationstechnik sowie für
kreativwirtschaftliche Konzepte stehen rund 154 Millionen EUR zur
Verfügung. Damit finanziert die Regierung Maßnahmen, die das
wirtschaftliche Potenzial dieser wichtigen Zukunftsbranche noch
besser ausschöpfen.
Dies zeigt: Die Union steht für eine realistische, leistungs- und
zukunftsorientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik. Das Träumen von
unfinanzierbaren Luftschlössern überlassen wir den Grünen.
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Datum: 25.11.2010 - 11:01 Uhr
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