Solides Wachstum statt grüne Luftschlösser
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Solides Wachstum statt grüne Luftschlösser
Debatte des Wirtschafts- und Technologieetats im Bundeshaushalt
"Das robuste Wachstum und das höchste Beschäftigungsniveau bestätigen die solide Wirtschafts- und Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition. Wir investieren dort, wo es um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes geht: So stehen für die Technologieförderung im Mittelstand rd. 700 Millionen ? zur Verfügung. Nur wenn es gelingt, kontinuierlich innovative Produkte zur Marktreife zu bringen, wird Deutschland dauerhaft im globalen Wettbewerb bestehen. Das ist die beste Zukunftsinvestition. Wie anders dagegen die Vorstellungen der Grünen: Ein Wohlfühl-Öko-Sozialismus, der die Sozialausgaben sinnlos aufbläht und im Gegenzug die Leistungsträger zur Kasse bittet. Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Abbau des Ehegattensplittings, Ausweitung der Gewerbesteuer auf Freiberufler und Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze im Gesundheitssystem auf 5500 Euro sind die Schlagworte. Damit entlarven sich die Grünen als das, was sie sind: Eine staatsfixierte Partei, die den politisch leicht steuerbaren öffentlichen Sektor liebt und private Verantwortung und Lebensgestaltung fürchtet. Sie verteilen um, anstatt das Wachstum anzureizen! Die Grünen sind die Partei der Scheinriesen: Aus der Ferne betrachtet wirken sie mächtig, schrumpfen aber Meter um Meter, je genauer man hinschaut. Unser Land hat viele kluge und kreative Köpfe. Statt ihre Leistungsbereitschaft zu schwächen, gilt es, dieses Potential auszuschöpfen. Die unionsgeführte Bundesregierung tut dies durch eine verantwortungsbewusste Steuer- und Abgabenpolitik sowie gezielte Fördermaßnahmen. So fließen jetzt z.B. knapp 10,5 Millionen ? in die Fachkräftesicherung für kleine und mittelständische Unternehmen. Ursprünglich waren nur 9 Millionen ? vorgesehen. Für den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik sowie für kreativwirtschaftliche Konzepte stehen rund 154 Millionen ? zur Verfügung. Damit finanziert die Regierung Maßnahmen, die das wirtschaftliche Potenzial dieser wichtigen Zukunftsbranche noch besser ausschöpfen. Dies zeigt: Die Union steht für eine realistische, leistungs- und zukunftsorientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik. Das Träumen von unfinanzierbaren Luftschlössern überlassen wir den Grünen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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http://www.cducsu.de
Datum: 25.11.2010 - 15:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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