De Maizière verschwendet Zeit
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De Maizière verschwendet Zeit
"Die Lücken in der Terrorabwehr sind ganz klar woanders, das zeigen die personelle Überbelastung beim Zoll und die jüngst vom Luftfahrtbundesamt offengelegten Sicherheitsverstöße bei Frachtunternehmen.
Wer nicht weiß, welche Terroristen Anschläge verüben wollen, kann auch nicht deren Kommunikation überwachen. Wer zudem glaubt, dass Terroristen im Internet offen und nachvollziehbar miteinander kommunizieren, ist grenzenlos naiv. Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur verfassungswidrig, sie verschwendet auch Ressourcen der Sicherheitsbehörden, die anderswo benötigt werden."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefax +4930/227-56801
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Datum: 26.11.2010 - 11:15 Uhr
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