Der 'Abstimmungs-Alarmismus' im Bundestag soll reduziert werden
ID: 306614
Der "Abstimmungs-Alarmismus" im Bundestag soll reduziert werden
Gerade in Zeiten verstärkter Terrorwarnungen wundern sich viele Besucher und Besucherinnen des Bundestages über die lauten Klingel- und Hupsignale sowie die blinkenden Signalampeln, die in Sitzungswochen überall im Bundestag immer wieder zu hören und zu sehen sind. Mit ihnen wird nicht etwa Feuer- oder Evakuierungsalarm ausgelöst, sondern sie sollen die Abgeordneten nur auf bevorstehende Abstimmungen im Plenum aufmerksam machen - allerdings sehr eindringlich.
Gegenwärtig werden einfache Abstimmungen mit einem unterbrochenen Klingelzeichen angekündigt. Bei der Zählung der Stimmen, also dem sog. Hammelsprung, ertönt ein Hupton und bei namentlichen Abstimmungen ein unterbrochenes Klingelzeichen in Verbindung mit dem Hupton.
Da diese Signale anhaltend und sehr laut sind, fühlen sich viele Abgeordnete und Mitarbeiter in ihrer Arbeit gestört. Auf Bitten des Bundestagspräsidenten hat sich daher der Geschäftsordnungsausschuss mit dem Thema befasst und unter Leitung seines Vorsitzenden, Thomas Strobl, einstimmig empfohlen, die Signale nur noch eingeschränkt einzusetzen. So sollen sie nur noch auf die besonderen Abstimmungen hinweisen, also auf namentliche Abstimmungen oder auf Hammelsprünge. Auf die häufigen einfachen Abstimmungen soll hingegen nur noch mit optischen Signalen aufmerksam gemacht werden. Damit geht der "Abstimmungs-Alarmismus" im Bundestag nach Jahrzehnten auf ein Minimalmaß zurück.
Thomas Strobl sagt: "In Zeiten von SMS und Parlamentsfernsehen besteht nicht mehr die Notwendigkeit wie früher, jede Abstimmung so lautstark anzukündigen als ginge die Titanic unter. Wir haben die Klingel- und Hupzeichen jetzt auf das Notwendige und Sinnvolle begrenzt."
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Datum: 30.11.2010 - 20:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 306614
Anzahl Zeichen: 2304
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 274 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der 'Abstimmungs-Alarmismus' im Bundestag soll reduziert werden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Deutscher Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Donnerstag, 17. Dezember 2015, 11 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von einem BND-Mitarbeiter und Dr. Michel Koch, Abteilungsleiter Recht im Auswärtigen Amt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: http://www.bundestag.de/blob/398710/e
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Nationales Entsorgungsprogramm ...
Mittwoch, 16. Dezember 2015, 11:30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700 Öffentliches Fachgespräch zum Thema "Nationales Entsorgungsprogramm" Sachverständige: - Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle Ursula Heinen-Esser und Michael Müller - Öko-Institut e. V. -
Öffentliche Sitzung des Innenausschusses ...
, 14. Dezember 2015, 14 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliche Anhörung zum - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes BT-Drucksache 18/6879 - Antrag der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Kor
Weitere Mitteilungen von Deutscher Bundestag
Die Kinderkommission zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2010 ...
988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag verschiedenste Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlichen in Po
"Obama hat keine populistische Ader"CNN Politikanalyst Bill Schneider zu Gast im Institut for Cultural Diplomacy ...
Jetzt war er auf Einladung des Instituts for Cultural Diplomacy in Zusammenarbeit mit dem Aspen Institut in Berlin und analysierte die politische Lage nach den Midterm Elections, den Halbzeitwahlen in den USA, bei denen die Demokratische Partei des regierenden Präsidenten Barack Obama einen erhebli
?A Night To Remember? mit Bryan Adams auf dem Hessentag 2011 ...
Der Hessentag 2011 in Oberursel wartet mit einem weiteren internationalen Superstar für ausgezeichnete Unterhaltung auf: Bryan Adams, Rocklegende und internationaler Superstar, wird für einen unvergesslichen Abend sorgen. Ob laut und dynamisch mit "Summer Of 69" oder leise und besinnlich
Sozialminister Stefan Grüttner zum Welt-AIDS-Tag 2010 ...
lich des morgen stattfindenden Welt-AIDS-Tages hat sich der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner gegen die Diskriminierung HIV-infizierter Menschen insbesondere am Arbeitsplatz ausgesprochen. "Es ist erfreulich, dass dank der modernen medizinischen Therapien der überwiegende Teil der HIV-
