Die Zukunft von Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet
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Die Zukunft von Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet
Die von der SPD initiierte Enquêtekommission "Wachstum, Wohlstand Lebensqualitaet - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" wird am 1. Dezember 2010 vom Deutschen Bundestag beschlossen werden. Die Kommission wird sich damit beschaeftigen, wie man eine breit akzeptierte und generationengerechte Wachstumsperspektive fuer unser Land entwickeln und diese jenseits des BIP beschreiben und messen kann.
Wie viel Substanz hat das Wachstum nach den Krisenerfahrungen der letzten Jahre? Die krisenhaften Entwicklungen auf den Finanzmaerkten, den Staatshaushalten und bei unseren oekologischen wie sozialen Lebensgrundlagen sind durch konjunkturelle Erholungsphasen nicht ueberwindbar. Und unsere gaengigen Wachstumsvorstellungen sind nicht ausreichend um diese Herausforderungen zu beantworten.
Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Industriestaaten gibt es deshalb eine Debatte darueber, ob die Orientierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualitaet und gesellschaftlichen Fortschritt angemessen abzubilden. Lange Zeit galt das BIP als Gradmesser fuer das Wohlergehen und damit die Lebenszufriedenheit der Menschen, die in dieser Volkswirtschaft leben.
Der Zustand der Umwelt, das Niveau von Gesundheit und Bildung, Sicherheit, politischer Teilhabe und Zugang zu Arbeit, aber auch die Verfuegbarkeit von freier Zeit - all das erfasst das BIP nicht. Wenn wir aber wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt messen wollen, dann brauchen wir einen neuen Indikator und muessen dabei folgende Fragen bearbeiten: Welches Wachstum wollen wir? Was bringt mehr Lebensqualitaet? Wie organisieren wir breitere Teilhabe am Fortschritt? Wie garantieren wir die globale Tragfaehigkeit des Wachstums? Letztendlich: was macht Wohlstand und Lebensqualitaet aus, wie ermitteln wir sie und welche Instrumente benoetigen wir um wertvolles Wachstum und solidarischen Fortschritt zu erreichen? Diese Diskussion nehmen wir auf, das ist die Aufgabe der von Rot-Gruen initiierten Enquête-Kommission.
Es ist vorgesehen, dass der Enquête-Kommission siebzehn Mitglieder des Deutschen Bundestages und siebzehn Sachverstaendige angehoeren. Davon besetzt die SPD-Fraktion acht Mitglieder, je vier Abgeordnete und Sachverstaendige. Als Abgeordnete sind Daniela Kolbe (Vorsitz), Peter Friedrich (Sprecher), Ingrid-Arndt-Brauer und Oliver Kaczmarek von der Fraktion gewaehlt worden. Als Sachverstaendige wurden Prof. Dr. Hendrik Enderlein, Hertie School of Gouvernance, Dietmar Hexel, DGB Bundesvorstand, Michael Mueller, Staatssekretaer a.D. und Prof. Dr. Gert Wagner, DIW, benannt.
Frank-Walter Steinmeier wird zum Einsetzungsbeschluss im Plenum sprechen. Dies verdeutlicht, wie wichtig der SPD-Bundestagsfraktion dieses Zukunftsthema ist. Die Enquêtekommission wird bis zum Ende dieser Wahlperiode einen Bericht mit Handlungsempfehlungen fuer die Politik vorlegen. Wir werden darauf achten, dass dabei soziale Interessen gewahrt werden, Oekologie geschont wird und Oekonomie zukunftsfaehig ausgestaltet wird. Wir wollen, im Gegensatz zu rueckwaertsgewandter schwarz-gelber Klientelpolitik, eine werteorientierte Wachstumsperspektive entwickeln und dazu beitragen, dass unsere Gesellschaft die absehbaren Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistert.
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Datum: 30.11.2010 - 20:45 Uhr
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