Fischer/Storjohann: Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
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des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung
zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat weitgehende
Übereinstimmung darüber gebracht, dass Carsharing vor allem in
Metropolregionen ein Baustein für die Mobilität der Zukunft sein
kann. Ob es allerdings notwendig sein muss, wie von der Opposition
gefordert, gesonderte Parkflächen für Carsharing im öffentlichen Raum
auszuweisen, halten wir derzeit für fragwürdig. Denn die Zahl der
Parkflächen ist begrenzt und der Teufel liegt wie so oft im Detail.
Wer einigen Nutzern Sonderrechte einräumen will, muss damit rechnen,
dass auch andere Nutzer - etwa Mietwagenunternehmen - solche Rechte
für sich in Anspruch nehmen.
Eine entsprechende Regelung muss diskriminierungsfrei und
wettbewerbsneutral sein, dies beginnt mit einer klaren Definition des
Begriffes Carsharing. Es ist sicher sinnvoll, wenn sich, wie gestern
verabredet, die beteiligten Verbände und das
Bundesverkehrsministerium zusammensetzen, um gemeinsam
Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Danach sind die Kommunen
gefordert, diese je nach lokaler Situation umzusetzen."
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Datum: 02.12.2010 - 12:42 Uhr
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