Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
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Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
Parklächen-Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein
"Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat weitgehende Übereinstimmung darüber gebracht, dass Carsharing vor allem in Metropolregionen ein Baustein für die Mobilität der Zukunft sein kann. Ob es allerdings notwendig sein muss, wie von der Opposition gefordert, gesonderte Parkflächen für Carsharing im öffentlichen Raum auszuweisen, halten wir derzeit für fragwürdig. Denn die Zahl der Parkflächen ist begrenzt und der Teufel liegt wie so oft im Detail. Wer einigen Nutzern Sonderrechte einräumen will, muss damit rechnen, dass auch andere Nutzer - etwa Mietwagenunternehmen - solche Rechte für sich in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein, dies beginnt mit einer klaren Definition des Begriffes Carsharing. Es ist sicher sinnvoll, wenn sich, wie gestern verabredet, die beteiligten Verbände und das Bundesverkehrsministerium zusammensetzen, um gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Danach sind die Kommunen gefordert, diese je nach lokaler Situation umzusetzen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 02.12.2010 - 15:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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