Afghanistan: Widerspruechliche Signale aus der Bundesregierung
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Afghanistan: Widerspruechliche Signale aus der Bundesregierung
Erler:
Am Wochenende hatte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg noch ausgesprochen positiv zur Entwicklung in Afghanistan geaeussert und festgestellt, dass man bei der Ausbildung der afghanischen Armee schneller voran komme als gedacht.
Doch die jetzt vorgelegten Zahlen von WDR, BBC und ABC sprechen eine andere Sprache: 41 Prozent der Afghanen haben eine negative Meinung ueber Deutschland, im Einsatzgebiet der Bundeswehr sind sie sogar noch schlechter. Nur noch eine Minderheit von 46 Prozent befuerwortet das deutsche Bundeswehr-Engagement. 2007 waren es noch drei Viertel der Befragten. Fuer das Engagement der Bundeswehr und der internationalen Gemeinschaft bedeutet dies, dass die Uebergabe der Verantwortung an die Afghanen weiter beschleunigt werden muss.
Die Ankuendigung von Aussenminister Westerwelle, erst 2012 mit dem Rueckzug der Bundeswehr beginnen zu wollen, steht zudem im Widerspruch zu den immer noch gueltigen Aeusserungen des amerikanischen Praesidenten Obama, der den Beginn des Rueckzugs fuer 2011 angekuendigt hatte.
Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen und einen konkreten Fahrplan fuer die Uebergabe der Verantwortung an die Afghanen sowie fuer den Beginn des Rueckzugs der Bundeswehr vorlegen.
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Datum: 06.12.2010 - 20:15 Uhr
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