WAZ: SPD auf dünnem Eis
- Kommentar von Miguel Sanches
ID: 310986
Glatteis. Einige in der SPD denken laut darüber nach, das Kindergeld
zu kürzen und den Spitzensteuersatz auf 60 Prozent zu erhöhen. Da es
keine Hinterbänkler sind, durfte man zur Eselei nicht schweigen.
Andrea Nahles griff durch, auch zum Selbstschutz: Sie wird - wie ein
Manager - an ihren Zahlen gemessen, am Wahlerfolg 2011. Sie will Ruhe
im Karton haben und keine Wähler vergrätzen. Die erwarten von einer
Partei Verlässlichkeit. Sie wollen mit dem Kindergeld planen dürfen
und können es sich ausmalen, wohin im progressiven Steuersystem ein
Spitzensatz von 60 Prozent führen könnte, zu weniger Netto vom
Brutto. Nein danke, SPD. Vieles ist ihr geglückt im Jahr nach dem
Wahldesaster: Die disziplinierte Trauerarbeit - so viel
Geschlossenheit, so viel Ruhe -, der Wechsel in NRW. Die Umfragewerte
sind stabil, über die Hamburg-Wahl dürfte sie gut ins Jahr 2011
rutschen. Aber die SPD bewegt sich auf dünnem Eis. Wenn noch mehr
Leute unausgegorenes Zeug in die Welt setzen, dann wird ein
Betriebsgeheimnis gelüftet: Die SPD hat keinen Plan. Sie war bloß
zusammengerückt, und Schwarz-Gelb machte es ihr leicht. Beides bleibt
nicht so.
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Datum: 07.12.2010 - 19:13 Uhr
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