LVZ: de Maizière rechnet bei Sicherheits-Reform nicht mit Koalitions-Konflikt
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im Zusammenhang mit seinen Umbauplänen im Sicherheitsbereich nicht
davon aus, dass es zu einem nennenswerten Koalitionskonflikt,
insbesondere mit der FDP, kommen werde. Gegenüber der "Leipziger
Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte der Bundesminister: "Ich sehe
nicht, dass die FDP auf Konflikt aus ist."
Thomas de Maizière und der Vorsitzende seiner Expertengruppe,
Eckart Werthebach, hatten bereits am Mittwoch die Koalitionsexperten
über die Eckpunkte des Organisationsmodells mit einer Zusammenlegung
von Bundeskriminalamt und Bundespolizei informiert. Dabei habe es
keine grundsätzliche Kritik, wohl aber Anregungen zu einer stärkeren
Kooperation etwa zwischen Bundespolizei und Zoll gegeben. Insgesamt
habe man mit den Koalitionsexperten aber "eine sehr gute Diskussion"
geführt, auch deshalb, so de Maizière, "weil ich sofort Bedenken
zerstreut habe, es könnte dabei auch um eine Befugnisdiskussion
gehen". Er strebe ausschließlich eine Organisationsreform noch in
dieser Legislaturperiode an, sagte der Bundesinnenminister
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Datum: 09.12.2010 - 14:32 Uhr
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